Letzte Zahlung für Neida?

Im Coburger Stadtrat wurde im Juli die Summe von 75 000 Euro zur Abdeckung von Planungskosten für den VLP an die Projektgesellschaft VLP Coburg überwiesen. Eine interne Buchung, wie von der Stadtkämmerei verlautete. Das Geld sei im Investitionsplan vorgesehen.

Angeblich wird die Summe für die Zahlung von noch offenen Restrechnungen für Gutachten benötigt. Das Projekt ruht, so der Mitarbeiter der Kämmerei. Stadtrat Benzel ( Grüne) kommentierte: Ich hoffe, dass ist jetzt die letzte Zahlung. 3,5 Millionen Euro haben gereicht für den Spaß!

Wir hoffen das auch.

Hoffest

Am 24.06.2018 ist wieder das Hoffest bei Schreiners in Wiesenfeld.
Auch die Schutzgemeinschaft Weißer Berg ist dort mit Informationen
vertreten.

Zäh wie Leder!

Es sieht aktuell nicht so aus, als ob das Thema Neubau Flugplatz bei Neida

zeitnah zu den Akten gelegt werden kann.

Hinter den Kulissen tun sich Dinge, die Zweifel nähren.

Geduld

Weiter Geduld gefordert

 

Den Medien konnten Sie entnehmen, dass die Projektgesellschaft VLP mbH Coburg das Planfeststellungsverfahren für den Flugplatzneubau bei Neida weiter fortführen wird. Die angedachen Ertüchtigungen für die Flugplätze Coburg - Brandenssteinsebene und Bamberg - Breitenau wertet die Projektgesellschaft als Übergangslösung. Man erwartet von der bayerischen Staatsregierung die Suche nach einem neuen Standort, damit langfristig die Ziele des Regionalplans Oberfranken West erreicht werden können.

 

Anmerkung: Die bayerische Staatsregierung ist für die Suche nach einem Flugplatzstandort für Coburg nicht zuständig. Der Regionalplan wünscht einen VLP Standort mit Instrumentenflugbetrieb für jede Region. Die Region Oberfranken West umfasst Stadt und Landkreis Coburg, Stadt- und Landkreis Bamberg, die Landkreise Kronach, Lichtenfels und Forchheim. Mit dem IFR Betrieb auf der Brandensteinsebene ist das erfüllt, bekommt noch der Flugplatz Bamberg-Breitenau IFR Betrieb, dann ist dem mehr als genüge getan.

 

Die Finanzierungszusagen der Gesellschafter der Projektgesellschaft galten für den Neubau des Flugplatzes bei Meeder- Neida. Da das Projekt "zurzeit aufgrund der oben genannten Sach-und Rechtslage nicht realisiert werden kann, ist die Finanzierungszusage der Gesellschafter nicht mehr notwendig und die zugesagte Förderung wird mittelfristig nicht benötigt. Die Projektgesellschaft fordert daher, das die bisherigen Planungskosten von der Staatsregierung aus den zugesagten Fördermitteln übernommen werden, ebenso wie alle Aufwendungen für Planung und Bau der als Ersatz für den Naubau vorgesehenen Ertüchtigungen der Flugplätze in Coburg und Bamberg."

(Beschlusstext Stadtrat Coburg 28.09.17)

 

Erst nach Erhalt der entsprechenden Finanzierungszusage durch den Freistaat Bayern wird die Projektgesellschaft das Planfeststellungsverfahren ruhend stellen und nach Genehmigung der vorgesehenen Ertüchtigungsmaßnahme für Coburg und Bamberg zurück nehmen.

 

Anmerkung: Die Rechtsgrundlage für die Übernahme dieser Kosten durch den Freistaat Bayern wäre sehr interessant.

Appell an Verantwortung

Sehr geehrte Frau Stadträtin,  sehr geehrter Herr Stadtrat der Stadt Coburg

 

wie ich der Berichterstattung in der Presse entnommen habe, wird im Rahmen der Stadtratssitzung vom 28. September 2017 über einen Antrag auf Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für den Verkehrslandeplatz Meeder-Neida und Auflösung der Projektgesellschaft zum Bau des Flugplatzes beraten.

Den entsprechenden Berichten war zudem zu entnehmen, dass der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Herr Marcel Huber, erst kürzlich erklärt hat, dass die Brandensteinebene für eine unbefristete Instrumentenflugberechtigung ertüchtigt und somit ohne größeren Aufwand - und vor allem ohne neuerliches Planfeststellungsverfahren - umgebaut werden kann. Der finanzielle Vorteil der weiteren Nutzung der Brandensteinsebene liegt auf der Hand und muss meinerseits nicht weiter erläutert werden.

Dennoch möchte ich die Gelegenheit nutzen und darauf hinweisen, dass im Falle der Umsetzung des Verkehrslandeplatzes am Standort Meeder-Neida eine Existenzgefährdung für meinen landwirtschaftlichen Betrieb eintreten würde. Dies wurde bereits durch den im Planfeststellungsverfahren von der Regierung von Mittelfranken - Luftamt Nordbayern - beauftragten Sachverständigen bestätigt.

Ich betreibe zusammen mit meiner Familie einen diversifizierten landwirtschaftlichen Mischbetrieb im Vollerwerb mit angeschlossener Selbstvermarktung auf verschiedenen Grundstücken in Wiesenfeld.

Um meinen Betrieb für die Zukunft zu rüsten und meiner Familie die wirtschaftliche Existenz zu sichern, habe ich im Jahr 2007 in Abstimmung mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Coburg einen Entwicklungsplan für meinen Betrieb erstellt.

Aufgrund der beengten Innenortslage war im Jahr 2008 eine Teilaussiedlung auf das Grundstück mit der Fl.-Nr. 442 der Gemarkung Wiesenfeld notwendig. Im Jahr 2008 wurde auf diesem Grundstück ein Mastschweinestall als Außenklimastall errichtet, der eine Kapazität von 300 Mastplätzen hat. Es handelt sich hierbei um den ersten Bauabschnitt eines Gesamtkonzeptes. Der Standort soll im Rahmen eines landwirtschaftlichen Familienbetriebes weiter ausgebaut werden.

Mit Baugenehmigung des Landratsamtes Coburg vom 16.12.2014 wurde mir der Neubau von zwei Mastschweineställen als Erweiterung des Schweinemastbetriebes genehmigt. Zudem wurde für dieses Bauvorhaben bereits eine Bezuschussung in Höhe von 35 % der zu erwartenden Baukosten bewilligt.

Durch die infolge des Planfeststellungsverfahrens eingetretene Veränderungssperre ist es mir allerdings nicht möglich, von meiner bereits erteilten Baugenehmigung Gebrauch zu machen. Demzufolge kann meinerseits auch nicht die genannte Förderung in Anspruch genommen werden, wobei besonders darauf hinzuweisen ist, dass die Förderung nur bis zum 31. Dezember 2018 abgerufen werden kann, vorausgesetzt die entsprechenden Baumaßnahmen sind bis dahin abgeschlossen.

Durch den derzeitigen Baustopp und die damit verbundene Gefahr, dass meinerseits bereits bewilligte Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden können, ist mein gesamtes Betriebskonzept und die Zukunft meines Betriebs gefährdet.

Ich bitte Sie daher im Rahmen der Beratung am 28. September 2017 zu berücksichtigen, dass neben öffentlichen Interessen (wie beispielsweise eine solide Haushaltsführung der Stadt Coburg und die offenkundigen Verstöße gegen den Naturschutz) auch private Belange gegen die Umsetzung des Verkehrslandeplatzes am Standort Meeder-Neida sprechen und appelliere daher an Ihr Verantwortungsbewusstsein gegenüber den landwirtschaftlichen Betrieben der Region.

 

Hochachtungsvoll

 

Thomas Schreiner

Direktvermarktung

Lindenstr. 20

96484 Wiesenfeld

Planfeststellung zurückziehen!

Von Seiten der Projektgesellschaft VLP Coburg mbH wird behauptet, das der Antrag auf Planfeststellung
nicht zurück gezogen werden könne, weil dann im Gegenzug der Flugplatz Brandensteinsebene
geschlossen würde.

Zitat aus einem Schreiben der Regierung von Mittelfranken, Regierungsvizepräsident, vom 28.12.2009:

"Der Verkehrslandeplatz Brandensteinsebene ist
bestandskräftig und unbefristet für den Luftverkehr
nach Sichtflugregeln genehmigt".

Das heißt: Nur der Betreiber ( Aero-Club) kann den VLP Brandensteinsebene schließen.
Eigentümer des Flugplatzgeländes ist die Stadt Coburg. Damit kann der Stadtrat entscheiden,
ob der dem Aeroclub weiter das Gelände zur Verfügung stellen wird.